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Behörden Spiegel

Behörden Spiegel April 2024

 



Bekanntermaßen sind in Deutschland die Bundesländer sowohl für den Katastrophenschutz  als auch die schulische Bildung zuständig. Doch   mit den sich häufenden  Katastrohen und Krisen – wie der Pandemie, dem russischen Angriffskrieg und den Extremwetterereignissen – wird klar, dass jeder von klein auf Resilienz erlernen muss. …

Der Steuerzahler
Der Steuerzahler

Aktuelles Heft

 

 

Jüngst hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Erhöhung der Rundfunkbeiträge ab 2025 empfohlen. Ein Rückschlag für die Beitragszahler! Dann sollen die Haushalte 18,94 Euro pro Monat zahlen, statt wie bisher 18,36 Euro. Demnach würde nach Schätzungen unseres Deutschen Steuerzahlerinstituts  (DSi) …

k53-98
Deutsches Steuerrecht

Die disquotale Einlage im Schenkungsteuerrecht

Dr. Jens Kleinert, Karl Krogoll, Wajatscheslav Anissimov

Werden Beiträge der Gesellschafter an eine Gesellschaft geleistet, so erfolgt dies idR quotal, dh, alle Gesellschafter erbringen im Verhältnis ihrer Beteiligung an der Gesellschaft dieselben Leistungen (zB A und B sind an der AB GmbH zu jeweils 50 % beteiligt und leisten eine Einlage iHv jeweils 500.000 EUR). Nicht selten werden solche Gesellschafterbeiträge aber auch disquotal geleistet, da zB einer der Gesellschafter über größere finanzielle Mittel verfügt, während sein Mitgesellschafter notwendiges Know-how mitbringt …

 
 
Bundesgesetzblatt Teil 1
Bundesgesetzblatt Teil I

Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG)

 
Sachgebiet: Jugendarbeitsschutz; Gesundheitswesen; Strafverfahren, Strafvollzug, Bundeszentralregister; Strafgesetzbuch und zugehörige Gesetze; Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte; Betriebssicherheit; Gerichtsverfassung; Allgemeines Straßenverkehrsrecht; Verwaltungsgebühren
ct magazin 09_2024
c’t Magazin

Inhalt c’t 9/2024

 
Für 1000 Euro darf man eine Menge Smartphone erwarten – und bekommt es auch: schnelle CPUs, knackige Displays und schillernde Fotos, dazu immer mehr KI-Funktionen. iPhone 15 Pro Max und sieben Androiden im Test.


Der Betrieb
Der Betrieb

Betriebswirtschaft: Die Wesentlichkeitsanalyse im Rahmen der Nachhaltigkeitsberichterstattung  (Teil I)

  Ein Ziel der externen Unternehmensberichterstattung – bestehend insb. aus dem Jahresabschluss und Lagebericht – ist u.a. die Reduzierung der Informationsasymmetrie zwischen dem Management und den diversen Stakeholdern eines Unternehmens.1 Über den Grundsatz der Wesentlichkeit wird der Berichtsumfang auf die Vermittlung von wesentlichen Informationen begrenzt….
datenbank.nwb
NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht

Diensthandy, WhatsApp und Datenschutz – (wie) geht das zusammen?

Alexander Hamminger
Das Thema der erlaubten (oder vielleicht besser: zu untersagenden) Privatnutzung von Diensthandys wirft einige datenschutz- und arbeitsrechtliche Fragen auf, die insbesondere im Fall einer streitigen Auflösung eines Arbeitsverhältnisses relevant werden können. …
Betriebs Berater
Betriebs-Berater BB

BGH: Sachhaftung, Wissenszurechnung,  Kenntnis vom Insolvenzantrag

  Der Leiter einer Behörde ist neben dem zuständigen Sachbearbeiter ein für die Wissenszurechnung geeigneter Kenntnisträger; ob der Behördenleiter an der angefochtenen Rechtshandlung beteiligt war oder nicht, ist ohne Bedeutung. InsO § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ZPO § 286 a) Der Rückschluss von einer medialen Berichterstattung auf die Kenntnis von einem bestimmten Gegenstand der Berichterstattung ist nur tragfähig, wenn die Berichterstattung derart umfassend und hervorgehoben erfolgt ist, dass sie dem Kenntnisträger nicht verborgen geblieben sein kann. b) Eine Verletzung der Beobachtungs- und Erkundigungsobliegenheit im Blick auf ein erkanntermaßen krisenbehaftetes Unternehmen führt nicht zur Annahme einer tatsächlich nicht vorhandenen Kenntnis (hier: von einem Insolvenzantrag).
BMF
BMF

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Hier finden Sie eine Übersicht der Amtlichen Handbücher des Bundesfinanzministeriums in digitaler Form. Die Online-Version der Amtlichen Handbücher bietet Ihnen schnellen Zugriff auf Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Hinweise zu den angegebenen Veranlagungszeiträumen. Amtliche Einkommensteuer-Handbücher
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Internationales Steuerrecht

Auslandsstiftungen: Steuerrechtliche Intransparenz im Lichte der §15 ASTG und §39 AO

Kay Klöpping, Malte Shurety
Dieser Beitrag thematisiert die Besteuerung von Auslandsstiftungen im Kontext der Regelungen zur transparenten Besteuerung nach § 39 AO und § 15 AStG. Insbesondere die Frage der Abgrenzung zwischen Transparenz und Intransparenz wird anhand der relevanten Rechtsprechung, Verwaltungsanweisungen und des Schrifttums diskutiert und es werden wesentliche Kriterien herausgearbeitet.