test
Olivenöl – nur 4 von 23 geprüften Ölen sind gut
Dürren und Hitze in Mittelmeerländern hinterlassen ihre Spuren, das zeigt der aktuelle Olivenöl-Test der Stiftung Warentest: Die durchschnittliche Qualität ist im Vergleich zu früheren Untersuchungen deutlich gesunken. Produkte der höchsten Güteklasse nativ extra schmecken öfter ranzig oder stichig, und auch die chemische Qualität ist schwächer als sonst. Unser Testbericht verrät, warum das mit der Klimakrise zusammenpasst….
Ministerialblatt NRW
Ausgabe 9/2024 vom 21.03.2024
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden…
Deutsches Steuerrecht
Wann ist eine Marke eine wesentliche Betriebsgrundlage im Rahmen einer Betriebsaufspaltung?
Wolfgang BoorbergNach Beobachtungen des Verf. mehren sich in der Praxis die Fälle, in denen Marken zum Gegenstand von Kontroversen zwischen Steuerpflichtigen und Finanzämtern werden. Nicht selten geht es um die Frage, ob eine zum Privatvermögen gehörende Marke eine wesentliche Betriebsgrundlage einer von dem Steuerpflichtigen beherrschten Kapitalgesellschaft ist…
Jugendamt, Das vorm. Der Amtsvormund
JAmt Inhaltsverzeichnis 2024, Heft 3
Wie kann die Kooperation im Kinderschutz zwischen
Schule und Jugendhilfe gut gelingen?
Erkenntnisse und Empfehlungen auf der Grundlage
einer Workshopreihe mit der Schulaufsicht und den
Jugendämtern im Land Brandenburg.
Behörden Spiegel
Behörden Spiegel März 2024
(BS/Benjamin Hilbricht) Noch nicht ganz da, aber die Ziellinie ist schon in Sicht: Die Regierungskoalition hat sich auf einen Entwurf für das Onlinezugangsgesetz
2.0 (OZG 2.0) geeinigt – über ein Jahr, nachdem das Vorgängergesetz ausgelaufen ist. Der endgültige Entwurf enthält vieles, was lange gefordert wurde: mehr Standardisierung sowie einen einklagbaren, individuellen Rechtsanspruch auf digitale Verwaltungsleistungen. Beides war umstritten.
Ifo-Schnelldienst Digital
Wie passen Unternehmen ihre Investitionen an die gestiegenen Zinsen an?
Die Finanzierungsbedingungen der Unternehmen haben sich in den vergangenen zwei Jahren aufgrund der Leitzinserhöhungen der Europäischen Zentralbank deutlich verschlechtert. Dieser Artikel untersucht den Einfluss der gestiegenen Zinsen auf die Investitionen von deutschen Unternehmen. Im Durchschnitt haben die Unternehmen ihre ursprünglich geplanten Investitionen aufgrund des erhöhten Zinsniveaus um 8,4 % reduziert. Dies geht aus den ifo Konjunkturumfragen hervor, in denen die Unternehmen direkt nach ihren zinsbezogenen Investitionsanpassungen befragt wurden...
NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht
Die Konkretisierung einer angemessenen Verzinsung bei Konzerndarlehen
Dr. jur. Marcel SchulzeDie Fremdüblichkeit der Verzinsung von (konzerninternen) Gesellschafterdarlehen ist ständiger Streitpunkt zwischen Finanzverwaltung und den beteiligten Steuerpflichtigen und führt nicht weniger häufig zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dies bereits wegen § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG, § 162 Abs. 1 AO sowie § 1 AStG. Denn unter Umständen führt eine nicht fremdübliche Verzinsung dazu, dass hohe Fremdkapitalzinsen als Betriebsausgaben das zu …
Betriebs-Berater
Eine Guardia di Finanza für Deutschland – kommt sie doch?
Michael Stahlschmidt
Mit dem Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz (20/9648), kurz FKBG, sollen die zerstreuten polizeilichen Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste im Bereich der Finanzkriminalität gebündelt und eine Zollpolizei eingerichtet werden. Außerdem ist die Gründung eines Ermittlungszentrum Geldwäsche (EZG) vorgesehen. Anlass für den Gesetzentwurf waren die Empfehlungen der Deutschlandprüfung der Financial Action Task Force (FATF). Im Abschlussbericht vom 25.8.2022 wird die Durchführung von Finanzermittlung in komplexen Fällen kritisiert und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden mit der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen als ausbaufähig beschrieben.
Mit dem Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz (20/9648), kurz FKBG, sollen die zerstreuten polizeilichen Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste im Bereich der Finanzkriminalität gebündelt und eine Zollpolizei eingerichtet werden. Außerdem ist die Gründung eines Ermittlungszentrum Geldwäsche (EZG) vorgesehen. Anlass für den Gesetzentwurf waren die Empfehlungen der Deutschlandprüfung der Financial Action Task Force (FATF). Im Abschlussbericht vom 25.8.2022 wird die Durchführung von Finanzermittlung in komplexen Fällen kritisiert und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden mit der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen als ausbaufähig beschrieben.
BRANDSchutz
Optimierung der Führungsfähigkeit im Bevölkerungsschutz
Hans-Peter Platter, Kai Gohlke, Ben Bockemühl
Neue Juristische Wochenschrift – NJW
Bezeichnung als „fetter Anwalt“ und „Rumpelstilzchen“
Im Kontext einer rechtlichen Auseinandersetzung können besonders starke und eindringliche Ausdrücke erlaubt sein, um Rechtspositionen und Anliegen zu unterstreichen. Bei der Bezeichnung unter Anwaltskollegen als „fetter Anwalt“ und „Rumpelstilzchen“ sind die Fachgerichte gehalten, eine Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsfreiheit und dem Schutz der persönlichen Ehre vorzunehmen.